Bericht aus dem Hauptausschuss der Stadt Schleswig vom 26.10.2020

Beteiligungsmanagement Nospa

Der Vorstandsvorsitzende der Nospa, Thomas Menke, berichtet über die Geschäftslage der Nospa. Die Nospa hat eine steigende Bilanzsumme und ein steigendes Kundendepotvolumen. Sie hat die Corona Pandemie bisher gut verdaut und hat eine gesunde Entwicklung. Nach 8 Jahren der Sanierung wurden die Stützungsmittel zurückgezahlt. An die Stadt werden 7,7 Mio. Euro Gewerbesteuer bezahlt, das sind 31% des Gewerbesteuereinkommens der Stadt Schleswig. Im Jahr 2019 wurden 140.000 Euro aus den Nospa-Stiftungen ausgeschüttet. Die Nospa verfügt zurzeit über 930 Mitarbeiter*Innen an 40 Standorten. Sie hat jetzt einen eigenen Versicherungszweig und arbeitet nicht mehr mit der Provinzial zusammen. Es ist eine 100%ige Tochter der Nospa und die Gewinnabführung an die Nospa beträgt 100%. Die Nospa plant noch 10 Jahre mit dem aktuellen Niedrigzinsniveau. Die SPD-Fraktion ist erfreut über die stabile Lage der Nospa, denn diese ist gut für den Kunden.

Beteiligungsmanagement Stadtmarketing

Geschäftsführer Helge Schütze berichtet: Die Vermarktung der Litfass-Säulen läuft nicht gut. Es waren viele Veranstaltungen geplant, leider mussten viele wegen der Corovid-19 Pandemie ausfallen und die Säulen werden daher nicht zur Werbung benötigt.

Die neue Homepage wird sehr gut angenommen, besonders viele Klicks bekommen Filme, die dort hochgeladen werden. Der Onlineveranstaltungskalender könnte auch gut angenommen werden, wenn denn nicht Corona da wäre. In der Corona-Zeit gab es die Aktion „Schleswig hilft“ – einkaufen in Schleswig, dafür wurden auch 35 Werbefilme von Geschäften in Schleswig gedreht und die Aktion war ein großer Erfolg.

Es wurde ein Gewerbekataster erstellt, insgesamt 319 Gewerbe, davon 15% Leerstand. Der Großteil des Leerstandes liegt aber leider im Friedrichsberg, hier sind es ausgerechnet sogar 30%. Mit 15% Leerstand kann man bei geringer Fluktuation fast von voller Auslastung sprechen.

Es wurden insgesamt seit August diesen Jahres 7 neue Geschäfte eröffnet. Die Wikingerschecks sind jetzt Wikingertaler und es werden noch neue Betriebe gesucht, die den Wikingertaler akzeptieren (Akzeptanzstellen). Die Planungen für 2021 laufen in vollem Gange. Der Triathlon soll am 6.6.2021 stattfinden.

Ob der Weihnachtsmarkt stattfinden kann, kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Die Planungen laufen für den Hafenbereich – Wohnmobilstellplatz. Dort wären 300 Personen zeitgleich möglich. Zusätzliche Kosten ca. 18.500 Euro, durch besondere Auflagen wegen der Pandemielage. Die SPD-Fraktion setzt sich stark dafür ein, dass die Berufsklasse der Schausteller unterstützt wird und bemüht sich darum, dass diese keine Mehrkosten tragen müssen, im Gegenteil, sie sollen durch einen Zuschuss entlastet werden. „Würde es nicht um Existenzen gehen, wäre ich der Erste der sagt, wir brauchen dieses Jahr keinen Weihnachtsmarkt. Wie lange allerdings die Veranstalter und Schausteller noch durchhalten und auf Rücklagen zurückgreifen können ist ungewiss, daher müssen wir ihnen dort unter die Arme greifen, wo wir es können, so Fraktionsvorsitzender Christoph Dahl, der ebenfalls die Frage in den Raum stellte, ob der Weihnachtsmarkt wegen der ggf. kommenden Regelungen überhaupt stattfinden dürfe.“

Beschlüsse

Bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Infektionsschutzes oder vergleichbaren Notsituationen, die eine Teilnahme der Gemeindevertreterinnen und -vertreter an Sitzungen der Gemeindevertretung erschweren oder verhindern, können Sitzungen der Ratsversammlung, der Ausschüsse oder der Beiräte ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder als Videokonferenz durchgeführt werden.

Es wurde einstimmig beschlossen, dass bei Doppelzuständigkeiten von Bauausschuss und Schul-, Jugend und Sozialausschuss sowie Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss, bis Leistungsphase 4, der Fachausschuss zuständig ist und dann an den Bauausschuss übergibt.

Bericht der Verwaltung

In der Gastronomie wurden vom 23.10. auf den 24.10. Kontrollen mit dem Ordnungsamt der Stadt Schleswig, dem Gesundheitsamt und der Polizei durchgeführt. Es wurden mehrere Verstöße gegen die Covid-19 Auflagen festgestellt.

Der Mängelmelder der Stadt Schleswig auf der Homepage wird sehr gut angenommen. Bisher 109 Mängel, davon 70 erledigt, der Rest ist in Bearbeitung.

Maren Korban, Eike Ockert, Christoph Dahl für die SPD Fraktion