Im Sozialausschuss wird traditionell – nach Begrüßung – mit derEinwohnerfragestunde und Berichten der Jugendkonferenz, des Seniorenbeirates begonnen. Es folgen Berichte über Baumaßnahmen, die den Schul-, Jugend- und Sozialausschuss (SJS)betreffen, sowie ein Bericht zum Sachstand Integration, keine Besonderheiten. Ebenso wurde über die Entwicklungen der Schülerzahlen in Schleswig berichtet, auch hier gibt es keine Besonderheiten, das ist erfreulich. Unsere Schulen sind an den meisten Stellen ausgelastet und leisten auch unter derzeitigen Bedingungen eine hervorragende Arbeit. Die weitere Sitzung des SJS stand ganz im Zeichen der Haushaltsplanung für das kommende Jahr.

Ein weiteres Thema, dass viele uninteressant finden dürften, ist die Haushaltplanung für das kommende Kalenderjahr. Zugegeben, es gibt Sachen, die weitaus mehr Spaß machen. Dennoch, der Haushaltsplan ist die Grundlage für das Handeln der Stadtverwaltung und bildet ab, was umgesetzt werden soll. Er ist sozusagen ein Spiegel für getroffene Beschlüsse, nur in Zahlen. Hier gab es wenig Auffälligkeiten bis auf Änderungen im KiTa-Bereich, durch die KiTa-Reform.

„Die sozialen Vereine und Verbände in Schleswig leisten Großartiges, da sie für uns in Schleswig da sind, ist es auch unsere Aufgabe für sie da zu sein und mit entsprechenden Finanzmitteln zu unterstützen“, so Christoph Dahl, SPD-Fraktionsvorsitzender. Beschlossen worden ist ein Zuschuss für die Tafel, die endlich neue und angemessene Räumlichkeiten gefunden hat. Eine Tafel inder Gesellschaft zu brauchen ist nicht schön, aber sie zuhaben, wenn man sie braucht, ist unbezahlbar. Die SPD-Fraktion hat insofern natürlich für die finanzielle Unterstützung der Tafel gestimmt, damit diese die neue – höhere – Miete im kommenden Jahr bezahlen kann.Ebenfalls wurde über einen Zuschuss des „AWO-Sozialladens“ beraten, der auch beschlossen werden konnte. Die SPD-Fraktion ist auch über dieses Abstimmungsergebnis hocherfreut.Transparenz in der Vergabe von öffentlichen Geldern ist nicht nur für die Öffentlichkeit und einzelne Bürger wichtig, sondernauch für die betroffenen Gruppen. Am Ende stehen immer wieder die Fragen: „Wer bekommt wie viel und warum?“Hierzu hat die Stadtverwaltung eine Matrix mit Kriterien festgelegt, daran orientiert sich die Vergabe der Gelder. Für die SPD-Fraktion ist die Matrix in diesem Jahr ausdrücklich nurein Testlauf, sie ist keineswegs in Stein gemeißelt. Heißt: „Sollte an irgendeiner Stelle ein Bedarf entstehen, der durch die Matrix nicht gedeckt ist, wird man über diesen Bedarf im Ausschuss extra beraten müssen. Außerdem müssen wir am Ende desJahres mit den Betroffenen reden und deren Erfahrung mit der Matrix evaluieren“, so Henrik Vogt für die SPD-Fraktion.

Der Sozialausschuss hat der Ratsversammlung für die zu vergebende Position eines Ansprechpartners für Menschen mit Behinderung eine Empfehlung ausgesprochen. Hierzu hatte man diedrei Bewerber im nichtöffentlichen Sitzungsteil diskutiert, am Ende ist der Sozialausschuss mehrheitlich zu dem Ergebnis gekommen der Ratsversammlung Herrn Hans-Uwe Stern zu empfehlen und hat diese Empfehlung nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit so auch bekanntgegeben.

Für die SPD im Sozialausschuss Maren Korban, Inke Asmussen, Christoph Dahl, (Henrik Vogt)