Bericht aus der Finanzausschusssitzung der Stadt Schleswig vom 25.11.2020
Es ging darum den Haushaltentwurf der Stadt Schleswig für 2021 vorzubereiten, bevor am 14.12.2020 die Ratsversammlung den Haushalt final beschließen darf.
Die Sitzung begann mit der Vereidigung unseres bürgerlichen Mitglieds Dominik Müller, welcher den freigewordenen Platz von Fabian Bellinghausen für die SPD-Fraktion übernimmt.
Danach ging es aber ohne weiter Umschweife in die Haushaltsdebatte. Den Beginn hielt der neue Kämmerer der Stadt, Herr Keil, mit der Vorstellung des Jahresabschlussberichts von 2019. Die Stadt Schleswig beendete das Jahr 2019 mit einem Überschuss von 2,8 Millionen Euro. Die Rücklagen der Stadt beliefen sich zudem auf knapp über 12 Millionen Euro. Des Weiteren hob der Kämmerer positiv hervor, dass in 2019 keine Liquiditätskredite aufgenommen werden mussten.
Das Ergebnis für 2020 und inwiefern sich die Corona-Pandemie darauf auswirkt, steht noch nicht genau fest. Jedoch zeichnet sich ab, dass Schleswig gut durch die Krise kommt.
Nach den Ergebnissen der letzten Jahre richtete sich der Blick in das zukünftige Jahr und die jeweiligen Fachbereichsleiter*innen der Schleswiger Verwaltung stellten nacheinander ihre Budgetvorschläge für 2021 vor. Dadurch dass bereits im Vorfeld der komplette Haushaltsentwurf in den Fraktionen vorbereitet wurde und Änderungsvorschläge mit eingearbeitet wurden, konnte der Finanzausschuss einigermaßen zügig den Haushalt durchgehen und vorbereitend für die Ratsversammlung beschließen.
Auch im kommenden Jahr stehen wieder interessante Investitionen und Vorhaben in Schleswig an. So soll beispielsweise die neue Feuerwehrwache Mitte 2021 fertiggestellt und die ehemalige Gallbergschule für eine Nachnutzung ertüchtigt werden. Aber auch Forderungen der SPD wie zum Beispiel der behindertengerechte Ausbau des Rathauses oder die Ausweitung der digitalen Arbeit an Schulen und in der Kommunalpolitik wurden in den neuen Haushalt übernommen. Dieser muss nun jedoch noch einmal durch die Ratsversammlung und dort beschlossen werden.
Für die SPD-Fraktion im Finanzausschuss
Eike Ockert, Horst Zingler und Dominik Mülller
