Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleswig vom 31. Januar 2022

Allgemeines

Die Ausschusssitzungen finden nach Absprache des Ältestenrates in Präsenz und im Gebäude der Heimat statt. Dennoch wird sich auf das Wesentliche beschränkt und auf einige zwar wichtige aber verschiebbare Punkte verzichtet, bis die Pandemie dies wieder zulässt.

Digitale Wahlen – Änderung der Geschäftsordnung

Eine rechtliche Anpassung der Geschäftsordnung war notwendig, damit Wahlen künftig auch in digitalen Sitzungen durchgeführt werden dürfen. Es handelt sich also um eine bloße Formalie.

 Aktionsbeleuchtung

Die Stadt Schleswig beteiligt sich in erheblichem Maße an der Anschaffung einer Aktionsbeleuchtung für die Ladenstraße, die ganzjährig verwendet werden kann. Die Finanzmittel wurden dafür bereits im letzten Jahr beschlossen. Die SPD-Fraktion hatte einen Änderungsantrag vorbereitet, um den städtischen Haushalt weniger zu belasten und der Wirtschaft, der die Beleuchtung maßgeblich zu Gute kommen soll, stärker einzubinden. Dieser Antrag wurde seinerzeit abgelehnt. Die Anschaffung wurde nun auch im Hauptausschuss bei einer Enthaltung beschlossen.

Anschaffung von active Boards

Für die städtischen Schulen werden 45 interaktive Displays mit Zubehör, Software und Dienstleistung benötigt. Vor dem Hintergrund des ungewissen Pandemieverlaufes und der Gewährleistung der Handlungsfähigkeit der Schulen war im Herbst des vergangenen Jahres eine unverzügliche Beschaffung im Wege einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb erforderlich. Das Auftragsvolumen betrug rund 293.000 Euro. Der Bürgermeister hat daher eigenverantwortlich die Beschaffung entschieden und den Hauptausschuss nachträglich informiert. Alle Mitglieder haben den pragmatischen Ansatz gelobt.

Anfrage der SPD-Fraktion zu einem Fördermittelmanagement

Die SPD-Fraktion hatte in dieser Wahlperiode immer wieder im Auge behalten, für welche Maßnahmen Fördermittel eingeworben werden könnten. Die Stadt Flensburg verfügt hierbei über eine zentrale Stelle, die die Bereiche in der Antragsformulierung unterstützt und durch ein Netzwerk entsprechend gut agieren kann. Andere Kommunen ziehen nach, wir wollen dies für die Stadt Schleswig auch. „Die SPD-Fraktion möchte sich aktiv für ein zentrales Fördermittelmanagement einsetzen und dafür einen Experten bei der Stadt einstellen, der die Fäden aus den einzelnen Bereichen bündeln kann“, Christoph Dahl Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion.

Daher hat die SPD-Fraktion den Hauptausschussvorsitzenden gebeten, die in Flensburg zuständige Person einzuladen, damit diese über das Für und Wider seiner Arbeit berichten kann und der Ausschuss sich mit dem Thema bis zum Stellenplan 2023 befassen kann. Die SPD-Fraktion beabsichtigt, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Der Austausch wird vermutlich zum Ende der ersten Jahreshälfte erfolgen, spätestens dann, wenn sich die Pandemielage beruhigt hat.

Bericht von Christoph Dahl

Schleswig, den 07. Februar 2022

Für die SPD im Hauptausschuss

Maren Korban, Eike Ockert und Christoph Dahl