Bericht aus dem Kultur,- Sport- und Tourismusausschuss der Stadt Schleswig vom 10.11.2022

Schwimmhallen-Neubau

Der Antrag der SPD-Fraktion zum Neubau der Schleswiger Schwimmhalle lag schon auf der letzten Sitzung des Ausschusses auf dem Tisch und wurde auf Wunsch einiger Ausschussmitglieder verschoben, da noch Informationsbedarf bestünde. Daher wurde der Geschäftsführer der Stadtwerke SH eingeladen, um über den Zustand und die vorliegenden Kosten der bereits untersuchten Sanierung zu informieren.

Wolfgang Schoofs erklärte dann, dass die Schwimmhalle 2018 begutachtet wurde und der Zustand des Betons im Keller bedenklich wäre. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf, wenn man das Fjordarium weiter betreiben möchte.“, so Schoofs. Die (Beton-)Sanierungskosten würden sich nach heutigen Einschätzungen um die 7 bis 8 Millionen Euro belaufen. Zudem erläuterte er, dass weitere Maßnahmen, wie zum Beispiel die energetische Sanierung der Fassade, nötige Sanierungen im Lehrschwimmbecken und der ebenfalls anstehende Austausch der Lüftungs- und Haustechnik noch nicht bei der Kostenschätzung berücksichtigt wurden. Auf Nachfrage bestätigte Herr Schoofs, dass das Bad nach der Sanierung eine weitere Nutzungsdauer von maximal 15 Jahren haben würde. Es würden allerding Mitte nächsten Jahres weitere Zahlen vorliegen, die sich mit einer möglichen Sanierung, einer Teilsanierung oder einem Teilneubau der Schwimmhalle beschäftigen würden. Auf die Frage, was ein neues Bad kosten würde, konnte der Geschäftsführer keine verlässlichen Zahlen anbieten. „Es kommt darauf an, welche Bedarfe gemeinsam mit den Nutzern, den Schulen und Vereinen ermittelt werden. Brauchen wir einen 5m-Turm? Ist ein Reha-Becken gewünscht? Schaut man in die Republik, so kann ein Bad in der zu erwartenden Größenordnung zwischen 20 und 25 Millionen Euro kosten.“, erklärte Schoofs den Ausschussmitgliedern.

Dieser Sachverhalt war den Mitgliedern des Ausschusses zwar schon im November 2021 mitgeteilt worden, es war jedoch erforderlich und zielführend, dieses nochmals dargestellt zu bekommen. Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse und der nochmals dargestellten Fakten, haben sich die SPD, die CDU, der SSW und die Freien Wähler Schleswig auf einen gemeinsamen Antragstext verständigt. Man wolle jetzt das klare Signal an die Bürger:innen, Schulen, Vereine und Verbände schicken und einen Neubau am Standort Schleswig vorantreiben. Sollte das erwartete Gutachten Erkenntnisse bringen, die eine wirtschaftlichere, nachhaltigere und damit klimafreundlichere Variante der Sanierung oder eines Teilneubaus anbieten, wolle man erneut im Ausschuss beraten.

Über die Brücke des fraktionsübergreifenden Antrages wollte die Fraktion der Grünen allerdings nicht gehen und brachten einen eigenen Antrag ein. „Man wolle und könne jetzt nicht über einen Neubau beschließen.“, stellte Dr. Babette Tewes für die Grünen fest. Für die Grünen wären viele Aspekte noch nicht ausdiskutiert und es fehlten zudem weitere Fakten, erklärte sie in ihrem Wortbeitrag. Welche diese Aspekte sein sollten und welche Fakten für eine Zustimmung im Ausschuss fehlten, blieben die Grünen dem Ausschuss und der Öffentlichkeit allerdings schuldig.

Nachdem der Änderungsantrag der Grünen nicht die Zustimmung des Ausschusses fand, wurde über den gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, SSW und FWS abgestimmt. Erwartungsgemäß wurde dieser mit breiter Mehrheit angenommen. Auch nachdem die Grünen mit ihrem Antrag unterlagen, stimmten die Grünen-Ausschussmitglieder geschlossen gegen die Schwimmhalle. Wenn es
nach den Grünen-Ausschussmitgliedern geht, so hat es den Anschein, wird also lieber gar nichts gemacht, als den Badstandort Schleswig zu stärken.

„Wir haben ein deutliches Signal gesetzt, dass wir alles tun werden, um Schleswig als Schwimmhallenstandort zu erhalten.“, freute sich der stellvertretende Ausschussvorsitzende Henrik Vogt über den Beschluss. „Mit diesem Beschluss im Gepäck, können wir mit den Nutzer:innen nun ins Gespräch kommen, um für Schleswig eine bedarfsgerechte Halle zu verwirklichen.“

Wikingertage Schleswig

Der Ausschuss hatte in der Vergangenheit bereits eine Satzung zur Förderung von Freiluftveranstaltungen verbschiedet. Aufgrund geringfügiger Änderungen im Antragsprozedere mussten die Ausschussmitglieder noch einmal zur Tat schreiten. Unstrittig für die Politiker:innen ist, dass diese Veranstaltung eine Bereicherung für Schleswig und die Region ist und man als Stadt und vor allem auch als Politik alles dafür tun wolle, dass uns dieses Highlight im städtischen Veranstaltungskalender erhalten bleibt. Einstimmig wurde die Förderung beschlossen, die nun für die kommenden 5 Jahre nicht wieder erneut jährlich beschlossen werden muss.

Haushalt

Das eigentliche Hauptaugenmerk dieses Sitzungstermins war der Haushalt des kommenden Jahres. Grundsätzlich hatten die im Ausschuss vertretenden Parteien und Wählergemeinschaften überhaupt keinen Grund, Kritik zu üben. Die SPD stellte den Antrag, dass für die Umsetzungen der Untersuchungen, welche sich aus der Sportentwicklungsplanung abgeleitet haben, nämlich eines weiteren Kunstrasenplatzes, der Errichtung einer Kalthalle und der sportlichen Aufwertung und Multifunktionalität des Alleestadions, Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Auch weitere Sanierungsmaßnahmen an der Bellmannhalle sollten im kommenden Haushalt dargestellt werden.

„Wir bekennen uns zur Umsetzung und zu den Empfehlungen der Sportentwicklungsplanung und möchten, dass mögliche Ergebnisse auch umgesetzt werden.“, erklärte SPD-Ausschussmitglied Sönke Harders. „Dafür braucht es auch finanzielle Möglichkeiten im kommenden Jahr.“

Die von der SPD geforderten 50.000,- Euro pro Maßnahme wurden im Laufe der Diskussion auf 25.000,- Euro gesenkt. „Es ist nicht davon auszugehen, dass alle aufgeführten Maßnahmen im kommenden Jahr geplant und durchgeführt werden können.“, machte Bürgermeister Stephan Dose dem Ausschuss klar. Nach der Senkung der eingeforderten Mittel um 50% stimmte der Ausschuss für die Anträge der SPD.

Alle weiteren Haushaltsansätze für das Jahr 2023 wurden vom Ausschuss genehmigt.