Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleswig vom 03.04.2023

Allgemeines aus der Sitzung

Eine kurzweilige Sitzung stand in diesem Fall an. Die Menge der Themen blieb aus, auf Grund der Wichtigkeit und der einzuhaltenden Fristen musste die Sitzung allerdings stattfinden. Es ging um die Wahl der Rechtsform für unser geplantes multifunktionales Kulturhaus, die neue Werkleitung in Schleswig, den Beschluss über die Besetzung des Gemeindewahlausschusses sowie nichtöffentlich um Personalangelegenheiten.

Beschluss – Rechtsform für den Betrieb des Kulturhauses

Der Beschluss für den Bau des Gebäudes wurde bereits gefasst. Das Geld ist eingesammelt und auch die eigenen Mittel stehen bereit. Fehlt noch die Wahl einer Rechtsform für die Betreibergesellschaft – kein Thema, dass öffentlich für Aufsehen sorgen dürfte. Die Rechtsform spielt allerdings bei der Verwendung von Spenden für den Betrieb sowie Spenden für den Bau eine besondere Rolle. Darauf ein Augenmerk zu legen war der Politik bei der Entwicklung der Empfehlung besonders wichtig.

Für eine genaue Auseinandersetzung mit dem Thema GmbH oder Eigenbetrieb der Stadt (ähnliches Modell besteht in der Konstruktion unserer Stadtwerke) hier öffentliche Link: https://www.schleswig.sitzung-online.de/personal/vo020?16–attachments-expandedPanel-content-body-rows-1-cells-2-cell-link&VOLFDNR=1000846&refresh=false&TOLFDNR=1005658

Die SPD-Fraktion hat sich – wie die Mehrheit – für einen Eigenbetrieb ausgesprochen. Die Vorteile überwiegen auch laut der Betrachtung des uns bei der Entscheidung beratenden Unternehmens (KPMG).

„Wir brauchen eine Person, die unser multifunktionales Kulturhaus mit allen Bereichen und für alle Menschen öffnet und bewirbt, mit dem Beschluss heute kann die Suche starten“, so Christoph Dahl, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Einzig die CDU schwamm gegen den Strom und befürchtet eine zu hohe städtische Einflussnahme und sprach sich für die GmbH-Lösung aus.

Beschluss – Veränderung der Werkleitung

Herr Bernd Reichelt wird zum 01. Mai 2023 Geschäftsführer der Stadtwerke SH. Herr Wolfgang Schoofs scheidet durch Beschluss des Aufsichtsrates der Stadtwerke SH zum 30. April 2023 aus den Unternehmen der Stadtwerke SH Gruppe aus.

Die Vertretung der Werkleitung sollte in absehbarer Zeit durch die neue Werkleitung vorgeschlagen werden.

Gemäß den eigenen Regelungen bekleidet der Geschäftsführer der Stadtwerke SH auch die Ämter der beteiligten Stadtwerke und weiterer Unternehmen. Daher war es gewissermaßen eine Formalie, den neuen Werkleiter zu berufen.

Ein wenig kurios wirkte einzig die Enthaltung des Mitgliedes Momme Thiesen. Er rügte, dass der neue Geschäftsführer sich nicht hätte blicken lassen, weder jetzt im Hautpausschuss noch im Werkausschuss zuvor.

Herr Reichelt wurde durch ein speziell gewähltes Gremium mit Beteiligung der Politik ausgesucht. Durch die Aufsichtsräte bestätigt, zusätzlich gab es einen Termin, an dem auch Hauptausschussmitglieder hätten teilnehmen können und ihn kennenlernen. Außerdem ist Herr Reichelt noch bei seinem Arbeitgeber angestellt und führt das Unternehmen seriös zu Ende weiter. In jeden Hauptausschuss und Werkausschuss der Städte Rendsburg, Eckernförde und Schleswig zu kommen wäre zeitlich sicherlich mehr als schwierig geworden.

Gleichzeitig hätte Momme Thiesen aber seinen CDU-Ausschussvorsitzenden bitten können, Herrn Reichelt einzuladen. Der Hauptausschussvorsitzende, Helge Lehmkuhl, schob die Schuld allerdings ebenfalls eher in Richtung Verwaltung. Der Fraktionsvorsitzende der beiden sah es allerdings ähnlich wie die SPD-Fraktion. Am Ende gab es bei der Enthaltung einen einstimmigen Beschluss.

Beschluss – Änderung der Besetzung der Mitglieder des Wahlausschusses für die Durchführung der Gemeindewahl 2023

Hier fand lediglich eine Umbesetzung statt, da sich bei einer Person, die in das Gremium gewählt worden war, die Umstände geändert hatten. Der Beschluss erfolgte ebenfalls einstimmig.

Schleswig, den 04. April 2023

Für die SPD im Hauptausschuss

Eckhard Haeger, Corinna Philippsen und Christoph Dahl